Es ist das erste Wochenende nach dem EU Referendum – das Ergebnis liegt seit gut 48 Stunden vor – und der Brexit scheint beschlossene Sache zu sein. Aber ist das wirklich so? Ist der Brexit bereits beschlossene Sache? Ehrlich gesagt: ich glaube das nicht.
Zunächst muss Großbritannien formal den Antrag auf Austieg einreichen. David Cameron hat schon angedeutet, dass er sich nicht darum kümmern möchte – also wird der Brexit wohl frühestens im Oktober 2016 anlaufen.
Ab Oktober wäre dann also Camerons Nachfolger für das weitere Brexit-Verfahren zuständig. In den folgenden zwei Jahren würde es darum gehen, quasi alle (alle!) Verträge und Abkommen, die zurzeit zwischen Großbritannien und der EU bestehen, neu zu verhandeln. Aber ist das überhaupt zu schaffen? Und wer möchte das?
Die Brexit-Befürworter haben meines WIssens nach vor der Abstimmung behauptet, sie wollten vor allem deshalb aus der EU austreten, um neue, für Großbritannien vermeintlich bessere, vorteilhaftere Abkommen vereinbaren zu können. Ein Vertrag besteht aber immer zwischen zwei Vertragspartnern – und natürlich werden beide Seiten versuchen, einen möglichst guten Deal zu bekommen – oder zumindest den Status-Quo zu behalten. Im besten Fall bleibt also alles wie es ist – im schlimmesten Fall kommt es zu keiner EInigung – oder eine der beiden Seiten muss Kompromisse eingehen.
Als Grönland Anfang der Achtziger Jahre aus der EU austrat musste auch vieles neu verhandelt werden. Allerdings waren die Themen, die damals verhandelt wurden, recht überschaubar. Trotzdem benötigte man mehrere Jahre, um alle Verträge zu verhandeln. Man darf also bezeifeln, ob es überhaupt technisch möglich ist, alle bestehenden Vertäge fristgemäß neu zu verhandeln. Am einfachsten wäre es eventuell, man würde die bestejhenden Regelungen einfach übernehmen.
Wie geht es mit dem Brexit weiter?
Sollte Großbritannien also seinen Austritt aus der EU wirklich wünschen – und diesen Wunsch also auch offiziell bei der EU einreichen – dann müssten also grundsätzlich alle Abkommen neu verhandelt werden. Letztendlich wird Großbritannien aber kaum bessere Deals bekommen, als es sie schon heute hat. Man wird im Laufe der Zeit anfangen abzuwägen, ob sich ein EU-Austritt wirklich lohnt – oder ob man sich doch geirrt hat.
Spätesten die nachfolgende Regierung wird dann feststellen, dass es sehr viel einfacher und kostengünstiger wäre, nicht aus der EU auszutreten und stattdessen als gleichberechtigtes Mtglied direkt zu verhandeln – so wie es bisher eben auch schon immer möglich war.
Eventuell werden aber neue Abkommen verhandelt – die dann der Britischen Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. Dann müsste ein neues Referendum zeigen, ob die Mehrheit der Briten immernoch aus der EU austreten möchte – oder lieber doch nicht.
Alternativ könnte das Britische Parlament auch schon im Laufe der Verhandlungen, oder sogar vor Beginn der Verhandlungen sich gegen den Brexit entscheiden und so den Rücktritt vom Austritt veranlassen. Das würde zwar den Glauben an die Referenden und ggf. die Demokratie beschädigen – insofern den Brexit-Befürwortern zugunste kommen – aber kostengünstiger und vor allem vernünftiger wäre es allemal, als nun eine mindestens zweijährige Hängepartie zu inszenieren, von der eigentlich alle schon vorher wissen, dass weder die EU, noch Großbritannien davon profitieren würde.
Soweit die Theorie.
Siehe auch:
